ABS kann Biker vor tödlichen Verletzungen schützen
München (dpa/tmn) - Jedes Jahr könnten rund 160 Motorradfahrer schwere Unfälle überleben, ...
Rechte am Logo „Flaming Stars Feuerwehrbiker“ / eingetragenes Geschmacksmuster
Die Werbeagentur Höfelmeyer (Inhaber Martin Höfelmeyer, Fehmarn) ist Inhaber des beim Deutschen Patent- und Markenamt als Geschmacksmuster eingetragenen Logo / -Abzeichen der Flaming Stars Feuerwehrbiker.
Das Flaming Stars Feuerwehrbiker- Logo / -Abzeichen, mit dem jeweiligen Namen der Bundesländer als Zusatz, stellt sinnbildlich einen Motorradreifen in einem Flammenmeer mit darüber liegenden gekreuzten Feuerwehräxten da.
(Beispiel für alle Bundesländer)
Das Flaming Stars Feuerwehrbiker- Logo / -Abzeichen wurde im Februar 2005 durch Martin Höfelmeyer (Fehmarn) geschaffen und ist urheberrechtlich geschützt und unter dem Aktenzeichen 402009002038.6 sowie den Warenklassen 11-05, 02-02, 19-08, 05-06, 32-00, 02-02, 02-03, 32-00, 19-08, 19-08, 19-08, 20-03, 20-03, 05-06, 05-03, 07-01, 05-06, 11-02 beim Deutschen Patent- und Markenamt eingetragen.
Verwendungsvoraussetzung
Flaming Stars Geschäftsstellen der Bundesländer, sowie Ihre Kreis- und Stadtbeauftragten dürfen das vorgenannte Geschmacksmuster der Fa. Werbeagentur Höfelmeyer (Inhaber Martin Höfelmeyer, Fehmarn) auf nachstehend aufgeführten Drucksachen ohne vorherige Genehmigung unter der Voraussetzung nutzen, dass der Druck in Eigenleistung (z.B. durch ein Mitglied der Flaming Stars Feuerwehrbiker ) erfolgt und die bedruckten Gegenstände nicht weiterverkauft werden: (z..B. Sonder-Briefumschläge). Eine Herstellung der Drucksachen durch eine Druckerei ist nicht gestattet.
- Briefpapier,
- Briefumschläge,
- Schmuckumschläge,
- Veranstaltungsplakate (DIN A4) **,
- Flyer **
* *) werden die Flyer oder Plakate durch Anzeigen, die durch Anzeigenwerbegesellschaften eingeworben werden finanziert und ist die Flaming Stars Feuerwehrbiker Geschäftsstelle nur für den redaktionellen Teil der Festschrift verantwortlich, handelt es sich um eine gewerbliche Verwendung, die durch einen Einzel-Lizenzvertrag zwischen der Fa. Werbeagentur Höfelmeyer (Inhaber Martin Höfelmeyer) und der Anzeigenwerbe-Gesellschaft geregelt zu vereinbaren ist.
Der Abdruck des Emblem / Wappen der Flaming Stars Feuerwehrbiker ist zusätzlich mit dem Zeichen „® “ zu versehen.
Die Einbindung des Emblem / Wappen der Flaming Stars Feuerwehrbiker in eine private oder in eine Homepage der Flaming Stars Geschäftsstellen der Länder werden unter der Voraussetzung geduldet, dass das Emblem/Wappen mit einem Link zu www.flaming-stars.eu verbunden wird und im Impressum der folgende Zusatz eingefügt wird:
Beginn…
“ Urheberrecht: Das Flaming Stars Feuerwehrbiker- Logo / -Abzeichen wurde im Februar 2005 durch Martin Höfelmeyer (Fehmarn) geschaffen und ist urheberrechtlich geschützt und als Geschmacksmuster beim Deutschen Patent- und Markenamt eingetragen.und darf ohne Genehmigung von Martin Höfelmeyer + Adresse (siehe Kontakt-Adresse unten), weder kopiert, verändert, vervielfältigt, heruntergeladen, oder zu sonstigen Zwecken verwendet werden.“
… Ende
Aufträge an andere gewerbliche Hersteller als an die Werbeagentur Höfelmeyer (Inhaber Martin Höfelmeyer) sind nicht gestattet.
Werden Aufträge unter Verwendung des Geschmackmusters an gewerbliche Hersteller erteilt ohne das eine Lizenz-Vereinbarung zwischen der Werbeagentur Höfelmeyer (Inhaber Martin Höfelmeyer) und dem Hersteller zustande gekommen ist, haftet der Auftraggeber gegenüber der Fa. Werbeagentur Höfelmeyer (Inhaber Martin Höfelmeyer) für den Schaden.
Die unerlaubte Verwendung des vorgenannten, eingetragenen Geschmackmusters stellt eine Verletzung des Geschmacksmuster-Gesetzes (GeschmMG) dar und zieht in jedem Fall rechtliche Konsequenzen und Schadensersatzforderungen nach sich.
Nur Originalform verwenden
Das genannte Zeichen darf nur in der Originalform des jeweiligen Bundeslandes abgebildet werden. Abweichungen in Form, Farbe, oder das Hinzufügen von Kränzen, Flammen, Wappen usw. sind ebenso nicht erlaubt, wie die Einzelabbildung eines der Elemente des Emblem / Wappen der Flaming Stars Feuerwehrbiker, sowie die Nutzung eines der Elemente des Emblem / Wappen der Flaming Stars Feuerwehrbiker in einem anderen Wappen.
Das Einfügen von Kreis-, Stadt-, Gemeinde- oder sonstigen Wappen ist nicht gestattet.
Verwendungserlaubnis ausschließlich über:
Werbeagentur Höfelmeyer
Inhaber Martin Höfelmeyer
Osterstaße 20
23769 Fehmarn, OT Burg
Telefon (04371) 8645-29
Telefax (04371) 8645-49
Mail: info@werbung-oh.de
Internet: www.werbung-oh.de